AfD stellt EU-Mittelmeereinsatz in Frage: Durch Rettung Schiffbrüchiger “führen wir Menschen erst in Gefahr”

Screenshot Twitter / s.u.

Die AfD hat die EU-Flüchtlingsmission “Sophia” im Mittelmeer vor Libyen, bei der auch Schiffbrüchige gerettet werden, kritisiert. “Wir müssen uns fragen, ob wir damit nicht auch Anreize für eine Flucht geben. Durch unser Quasi-Angebot, sie zu retten, führen wir Menschen eigentlich erst in Gefahr”, erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Rüdiger Lucassen, im Fernsehsender phoenix (Donnerstag, 30. August). Seine Fraktion habe Verständnis für die Haltung der italienischen Regierung, die Mission im Mittelmeer nicht fortführen zu wollen, sollten nicht auch andere EU-Mitgliedsstaaten sich bereitfinden, gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Lucassen plädierte darüber hinaus dafür, den Einsatz im Mittelmeer robuster gegen Schleuser zu führen. “Wir sollten Schleuser verfolgen, gegebenenfalls sogar mit militärischen oder polizeilichen Mitteln vernichten können.” Dies sei derzeit jedoch nicht Gegenstand des Mandats im Mittelmeer.

Lucassen kritisierte im Übrigen die infrastrukturelle und personelle Ausstattung der Bundeswehr. Man werde den Nato-Verpflichtungen etwa bei den schnellen Eingreiftruppen nur mit Mühe nachkommen können. “Es liegt an der chronischen Unterfinanzierung der Bundeswehr. Ungefähr die Hälfte des Geräts ist nicht einsetzbar”, so der AfD-Politiker.

Der Staatsfunk hat sich auch zum Thema geäußert: