Brasiliens Kampf gegen Links: Rechtfertigen des Kommunismus, Zeigen von Hammer und Sichel soll unter Strafe gestellt werden

Was im Deutschland von Maas und Merkel das Netzwerkdurchsetzungsgesetz  und die StGB Paragraphen 130 (Volksverhetzung) und 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) sind, soll in Brasilien unter umgekehrten Vorzeichen umgesetzt werden.

So soll das „Rechtfertigen des Kommunismus“ unter Strafe gestellt werden. Ebenso die Herstellung und das Verwenden einschlägiger Symbole wie Hammer und Sichel. (Gesetzentwurf). Auch soziale Bewegungen, wie die der obdachlosen Landarbeiter, sollen als Terrororganisationen eingestuft und verboten werden.

Die weltweite Linkspresse hyperventiliert angesichts der Ankündigungen des neuen Präsidenten Bolsonaro. Mit ein paar Reformen, wie sie von den linken Politikern vorgetäuscht wurden, kann man ein Land wie Brasilien nicht wieder befrieden. Der ehemalige Staatspräsident Lula da Silva sitzt derzeit wegen schwerster Korruptionsvorwürfe im Gefängnis. Die Mehrheit der Wähler hat sich für einen anderen Weg entschieden, der ohne die korrupte Linke gar nicht eröffnet worden wäre.