Don’t resist! Oder wie Brüssel den Brexit doch noch abwenden will

von Roger Letsch

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Theresa May laufen die Minis­ter in Scharen davon, seit klar ist, welche Qua­li­tät der „Deal“ hat, den sie mit Brüssel über den Aus­tritt Groß­bri­tan­ni­ens aus der EU ver­han­delt hat. Im Grund soll erst mal alles bleiben, wie es ist, Zoll­union, EU-Bei­träge, Frei­zü­gig­keit, nur dass London in Zukunft am Kat­zen­tisch Platz nehmen soll und abwar­ten darf, was andere am Tisch für erwach­sene Euro­päer beschlie­ßen. Ganz ehrlich: wäre ich Minis­ter in dieser Regie­rung, ich hätte Frau May auch das letzte zuerst gesagt und meinen Hut genom­men. Schuld an der ver­fah­re­nen Lage seien natür­lich aus­schließ­lich die Briten, so kon­sta­tiert die ver­sam­melte deut­sche Presse und scha­den­freut sich unge­niert über den diplo­ma­ti­schen Scher­ben­hau­fen, der sich vor der Tür von 10 Downing Street türmt. Der Spiegel eröff­net einen Artikel gleich mit einer poli­ti­schen Weis­heit, die sich andere reni­tente EU-Mit­glie­der gleich mal hinter die Ohren schrei­ben sollen: „Das Brexit-Abkom­men offen­bart eine simple Tat­sa­che: Die Euro­päer bilden längst eine Schick­sals­ge­mein­schaft, die sich nicht so einfach auf­lö­sen lässt.“

Schick­sals­ge­mein­schaft! Damit ist ein Wort aus­ge­spro­chen, das einen unan­ge­neh­men Bei­geschmack hat und in der­sel­ben Liga spielt wie „wir sitzen alle in einem Boot“. Es kommt eben drauf an, wo im Boot man sitzt – am Ruder, an den Riemen oder im Gepäck. Die Briten sollen also im Boot bleiben, aber nur noch kräftig rudern, den Kurs bestim­men andere. Henrik Müllers Artikel strotzt nur so vor Ätsch­bätsch-For­mu­lie­run­gen und ist ein bered­tes Zeugnis tief inha­lier­ter neu­deut­scher Alter­na­tiv­lo­sig­keit. Man sei in Europa eben bereits so eng mit­ein­an­der ver­floch­ten, dass es längst kein Zurück mehr gebe, das hätten die Briten nur noch nicht begrif­fen. Nun, das ver­sucht man ihnen in Brüssel gerade ein­zu­bläuen. Doch alle jetzt aus­ge­han­del­ten Ver­ein­ba­run­gen würden London nur noch enger an die EU fesseln, ein Aus­tritt wäre es nicht. Eine EU-Mit­glied­schaft soll sein wie hei­ra­ten in der katho­li­schen Kirche – Schei­dung ist nicht vor­ge­se­hen. Kaum zu glauben, dass man im Vatikan heute offen­sicht­lich schon weiter ist, als in Brüssel. Denn zumin­dest das mit der Schei­dung klappt dort mitt­ler­weile so eini­ger­ma­ßen. Im Euro gilt das Ehe­ge­lübde sogar über den Tod hinaus, wie wir bei der „Rettung” Grie­chen­lands sehen konnten.

Sicher bin ich mir, dass man in Brüssel keinen Augen­blick daran glaubte, dass dieser „Deal” im bri­ti­schen Par­la­ment Zustim­mung findet. Es ging von Anfang an nur darum, mög­lichst hohe Hürden auf­zu­rich­ten und die Angst vor einem „No-Deal“ und dem beschwo­re­nen „hartem Brexit“ zu streuen. Man macht mit diplo­ma­ti­schen Mitteln bereits Wahl­kampf für ein zweites Refe­ren­dum und ver­weist auf das poli­ti­sche Chaos im Land: Seht ihr, liebe Briten, ihr hättet euch eben gleich richtig ent­schei­den sollen, denn eine Wahl hattet ihr im Grunde gar nicht. Eurem Schick­sal entgeht ihr nicht. Wir von der EU und dem Spiegel wissen, dass es nicht leicht ist, in die EU zu kommen, heraus jedoch kommt man nim­mer­mehr, nim­mer­mehr, nim­mer­mehr, wie der Rabe von Poe kräch­zen würde. Also wählt diesmal gefäl­ligst richtig!

Ein Staat namens Europa

Impe­riale Kälte weht durch Müllers Artikel, wenn er etwa pos­tu­liert: „Die Vor­stel­lung, allein besser dazu­ste­hen, ist eine Illu­sion. Wenn man diese Erkennt­nis aner­kennt, ver­än­dert das die poli­ti­sche Logik Europas grund­le­gend.“

So füge dich denn, Bri­tan­nia, in dein Schick­sal, welches nur in Gro­ß­eu­ropa liegen kann! Allein bist du ver­lo­ren! So wie die Schweiz, Nor­we­gen, Island, Neu­see­land, Aus­tra­lien oder Sin­ga­pur, ver­lo­ren, verarmt, iso­liert, gemie­den. Na ja, viel­leicht hat es ja doch Vor­teile, klein und beweg­lich zu sein. Aber darüber spricht man nicht so gern in Brüssel oder den Redak­ti­ons­bü­ros des Spie­gels. Dort träumt man lieber vom „Saturn-Modell“ für die EU der Zukunft, bestehend aus drei Ringen*, die von außen nach innen immer fes­seln­der werden und die man nur in eine Rich­tung durch­lau­fen kann: nach innen, wo es schön gleich­ge­schal­tet und supra­na­tio­nal zugeht. Und im inneren Ring der ewig anein­an­der gefes­sel­ten Aus­er­wähl­ten gibt’s dann euro­päi­sche Iden­ti­tät, euro­päi­sche Geschichts­schrei­bung, gemein­same Medien und eine gemein­same Zweit­spra­che (!!). Das wäre, wenn es nach Mehr­hei­ten ginge, übri­gens Deutsch, was man in Paris, Rom, Madrid und War­schau sicher gern hören wird. Im Grunde wird das Europa des „inneren Rings” also in etwa das, was sich die Zeugen Jehovas als Para­dies vor­stel­len, wo Lamm und Löwe gemein­sam vom Blatt­sa­lat naschen und alle das­selbe Kraut rauchen, das schon heute Spiegel-Redak­teure abheben lässt. Aber so wird es nicht kommen, denke ich.

Ein Blick in die Kristallkugel

Ich habe immer bedau­ert, dass Groß­bri­tan­nien sich für den Brexit ent­schie­den hat. Leider trägt gerade deut­sche Politik ein gerüt­tel­tes Maß an Ver­ant­wor­tung für diese Ent­wick­lung. Unser Land war es, das die Briten in Panik ver­setzte, ange­sichts der Men­schen­mas­sen, die wir 2015/16 einfach so durchs Land laufen ließen und von denen nicht wenige gern „rüber gemacht“ hätten auf die Insel. Schon aus sprach­li­chen Gründen. In Calais war bekannt­lich End­sta­tion. Statt Selfies mit Flücht­lin­gen zu machen, hätte Merkel sich auf einer „Please stay“-Tour auf der Insel blicken lassen müssen, denn Deutsch­land und die wenigen anderen mer­kan­ti­len Über­schuss­län­der brau­chen die Briten und ihre Stimmen in Brüssel. Doch wie das nun mal so ist mit Wahlen, sie können auch anders aus­ge­hen und nun hoffe ich, dass die Briten sich nicht geschla­gen geben und nicht klein bei geben.

Allein schon um zu zeigen, dass es möglich ist, aus einem EU-Vertrag wieder aus­zu­stei­gen. Das Exempel wäre fatal, sollte Brüssel die Ober­hand behal­ten, die Abschre­ckung perfekt. Schon jetzt ver­sucht man, wenn auch noch in Neben­sät­zen, die „Irland-Frage“ wieder auf die Tages­ord­nung zu bringen. Wenn Nord­ir­land und die Repu­blik Irland sich in einem Refe­ren­dum zur Wie­der­ver­ei­ni­gung ent­schlös­sen, hätten die Briten schließ­lich kein Problem mit der Grenze und dem Kar­frei­tags­ab­kom­men – es ist zwar aus­ge­schlos­sen, dass London in diesen ver­gif­te­ten Apfel beißen wird, aber an diese Adresse geht die ver­steckte Drohung ja auch nicht. Es gibt jedoch jede Menge andere sepa­ra­tis­ti­sche Bestre­bun­gen in Europa und die Spanier (Kata­la­nien), Ita­lie­ner (Vene­tien) oder Belgier (Flä­mi­scher Norden) dürften die Nach­richt erhal­ten haben.

Die dunkle Seite der Alternativlosigkeit

Leider hat die Medaille „Alter­na­tiv­lo­sig­keit & Schick­sals­ge­mein­schaft“ zwei Seiten. Die eine ist, man kommt nur schwer heraus aus der EU, wenn man will. Die andere ist aber, dass man auch nicht hin­aus­kom­pli­men­tiert werden kann. Und wie in der EU so auch im Euro, wie wir gerade aus Rom erfah­ren, wo die neue Links-Rechts-Regie­rung die Brüs­se­ler Büro­kra­ten gerade am Nasen­ring durch die Finanz-Arena führt. Keine Schul­den machen? Aber warum denn nicht! Die EZB druckt halt nach! Was wollt ihr schon dagegen tun? Uns Sub­ven­tio­nen strei­chen? Bitte sehr, dann drucken wir eben das Geld, was wir brau­chen! Werft uns doch raus! Wie, das könnt ihr nicht? Schick­sals­ge­mein­schaft, stimmts? Gefällt euch der Begriff „Seil­schaft“ besser? Wenn in der Seil­schaft einem die Puste ausgeht und er auf seinem Ruck­sack Platz nimmt, wird es für die rest­li­chen Klet­te­rer halt etwas anstren­gen­der. Aber wir lassen nie­man­den aus! Nicht die die gehen wollen und auch die nicht, die nicht mehr gehen können. Schick­sal eben. Oder der Fluch von Größe und man­geln­der Fle­xi­bi­li­tät, an dem letzt­lich alle Impe­rien zer­bra­chen und zer­bre­chen. Die echten wie die erträum­ten.

Ich bin sicher, der Brexit wird kommen und der beglei­tende „Deal“ wird anders aus­se­hen als das, was gerade auf dem Tisch liegt und Mays Regie­rung zer­reißt. Sofern es über­haupt einen Deal geben wird, denn es ginge auch ganz ohne, wenn auch mit erheb­li­chen Start­schwie­rig­kei­ten für die Zeit danach. Doch das beträfe schließ­lich auch wieder beide Seiten, die sich dann womög­lich doch recht schnell auf einen „modus ope­randi“ ver­stän­di­gen müssten. Ein zweites Refe­ren­dum wird es nicht geben und wenn, würde es nicht anders aus­fal­len, als das erste. Denn eines dürfte den Briten jetzt klar gewor­den sein: Freunde werden sie in Brüssel so schnell nicht mehr finden. Für die Büro­kra­ten dort stellen sie eher ein Mittel zur Abschre­ckung und Erpres­sung dar, als dass der klar arti­ku­lier­ter Wäh­ler­wille dort berück­sich­tigt würde. Jetzt mit einem „Wir-haben-es-nicht-so-gemeint-Refe­ren­dum“ zurück an den EU-Tisch zu krie­chen und die ganze Sache abzu­bla­sen, wissend, dass man damit eine bedin­gungs­lose Kapi­tu­la­tion unter­zeich­net und sich wider­stands­los in die grö­ßen­wahn­sin­ni­gen Pläne der EU-Kom­mis­sion einreiht…das sollte weit unter der Würde eines König­rei­ches von 66 Mil­lio­nen Bürgern sein, dass die Phase des eigenen Grö­ßen­wahns seit 50 Jahren hinter sich hat und heute noch an den Folgen zu knab­bern hat.

* Was das Saturn-Modell taugt belegt schon die Tat­sa­che, dass es nicht drei, sondern über 100.000 Ringe um den Saturn gibt. Um die zu erken­nen, muss man aller­dings „näher heran”, was zuge­ge­be­ner­ma­ßen nicht die Stärke der EU ist, die die Dinge immer gern aus großer Höhe und Ent­fer­nung betrach­tet. Die Dichte der Ringe des Saturn ent­spricht im Durch­schnitt etwa der von Kork, was aller­dings ein gutes Bild für die Sub­stanz ist, aus der solche EU-Pläne bestehen. Stellt sich noch die Frage nach dem Gra­vi­ta­ti­ons­zen­trum, welches der Autor glatt unter­schla­gen hat. Um was sollen sich die „EU-Ringe” auf ihren Bahnen drehen? Dabei kann es sich nur um den Pla­ne­ten „EU-Kom­mis­sion” handeln. Ein schönes Bild! Nur leider eher zen­tra­lis­tisch-auto­kra­tisch als irgend­wie demo­kra­tisch oder föderal.


Quelle: unbesorgt.de