Felix Menzel: Beate Zschäpe und politische Prozesse

Justitita - Foto: FPN
Justitita – Foto: FPN

Es gibt keinen Grund, Beate Zschäpe in Schutz zu nehmen. Dennoch stinkt das Urteil gegen sie im NSU-Prozess bis zum Himmel. Die Beweislage für die Beteiligung an den Morden ist mehr als dürftig. Zudem konnte das Gericht die ganzen Ungereimtheiten rund um das NSU-Trio wie die Rolle des Verfassungsschutzes und das Zeugensterben nicht aufklären.

Wofür wurden aber dann die 65 Millionen Euro Steuergeld ausgegeben, die der Prozess in etwa gekostet haben dürfte? Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier ein Schauprozess für die Öffentlichkeit stattfand, um Volkserziehung zu leisten. Aus totalitären Staaten kennen wir so etwas. Aber soll die Bundesrepublik nicht eine Demokratie mit einer unabhängigen Justiz sein, die frei von politischer Vorverurteilung und Propagandaveranstaltungen ist?

Dass dieses Ideal weit verfehlt wird, haben wir vor fast sechs Jahren zusammen mit einigen beratenden Juristen im ersten Band unserer Schriftenreihe BN-Anstoß herausgearbeitet. In dem Büchlein Politische Prozesse. Claudia Roth und andere Fälle (100 Seiten) schildern wir 20 Fälle, bei denen die Gesinnung eine größere Rolle spielte als die Wahrheitssuche. Umrandet wird diese wichtige Dokumentation von einer klugen Analyse sowie einer Einordnung, welchen Anteil hysterische Medien am Verlust von Rechtsstaatlichkeit haben.

Wie Sie am 11. Juli 2018 leider erfahren mussten, ist dieses Thema aktueller denn je! Ich möchte Sie deshalb bitten, bei Interesse unser Büchlein zu lesen oder es zur Aufklärung zu verschenken.

Buchbeschreibung

Diese 100-seitige Broschüre dokumentiert den „Fall Claudia Roth“ und beschreibt 20 weitere ausgewählte politische Prozesse. Sie stellt die Frage, wie politisch die deutsche Justiz ist und wie sehr sie sich vom Zeitgeist beeinflussen läßt.

Claudia Roth hatte den Publizisten Felix Menzel, den Herausgeber dieser Broschüre, im Dezember 2010 wegen Beleidigung angezeigt. Menzel bezeichnete in einem satirischen Literaturexperiment die ominöse Kunstfigur „Claudia R.“ als „fette Qualle“. Wegen Beleidigung wurde er dafür zu 90 Tagessätzen à 15 Euro (insgesamt: 1350 Euro) verurteilt. Ist diese Strafe gerechtfertigt oder ist sie politisch motiviert?

In der Broschüre Politische Prozesse geht es folgerichtig um die Grenzen der Kunst- und Meinungsfreiheit. Was durften Linke alles schon sagen und beleidigen? Was darf ein Rechter? Unter anderem werden diese Fragen anhand dieser Fälle erklärt:

  • Wandbild-Skandal
  • Katholische Kirche eine „Kinderficker-Sekte“?
  • Nazi Leaks
  • JF-Urteil
  • Jörg Kachelmann
  • Versammlungsfreiheit und Trauermarsch in Dresden
  • George Grosz
  • Franz Josef Strauß und vieles mehr.

Die Broschüre Politische Prozesse umfaßt 100 Seiten und erscheint im DIN Lang-Format (105×210 mm / Klebebindung). Es handelt sich dabei um die erste Ausgabe der neuen Schriftenreihe „Blaue Narzisse-Anstoß“ (BN-Anstoß).

Hier einen Leseauszug (Einleitung und Inhaltsverzeichnis) herunterladen.
Erschienen im November 2012.

2 Kommentare

  1. Kennt wohl fast jeder, das kulturell wertvolle, altdeutsche Säufer-Liedgut „HAARE im SALAT“:

    1. Die Qualle durch das Eismeer segelt, H.i.S., die Claudia von hinten vögelt, H.i.S.
    Ja sowas das ist herrlich, ja sowas das ist schön……

    2. Ein Linker unter’m Autoreifen, H.i.S., gibt beim Bremsen braune Streifen, H.i.S.
    Ja sowas das ist……..

    3. Der Hofreiter von Eschnapur, H.i.S., der hat im Sack ne Eieruhr, H.i.S.,
    Ja sowas……usw.

    Im „Rechten Licht“ betrachtet wurde durch diesen Vergleich nur die beleibte Qualle beleidigt.
    Die ging, juristisch betrachtet, leider zu Unrecht leer aus, während die fette Grünwarze wie gehabt
    abkassierte.

  2. Kennt wohl fast jeder, das kulturell wertvolle, altdeutsche Säufer-Liedgut „HAARE im SALAT“:

    1. Die Qualle durch das Eismeer segelt, H.i.S., die Claudia von hinten vögelt, H.i.S.
    Ja sowas das ist herrlich, ja sowas das ist schön……

    2. Ein Linker unter’m Autoreifen, H.i.S., gibt beim Bremsen braune Streifen, H.i.S.
    Ja sowas das ist……..

    3. Der Hofreiter von Eschnapur, H.i.S., der hat im Sack ne Eieruhr, H.i.S.,
    Ja sowas……usw.

    Im „Rechten Licht“ betrachtet wurde durch diesen Vergleich nur die beleibte Qualle beleidigt.
    Die ging, juristisch betrachtet, leider zu Unrecht leer aus, während die fette Grünwarze wie gehabt
    abkassierte.

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