Sozialstaat schreit nach Geld – „Arbeitsminister“ will Steuern auf „Künstliche Intelligenz“ und Rentenversicherung für alle

Hubertus Heil – foto: metropolico medien

Haben Sie schon einmal einen Arbeitsminister arbeiten gesehen? Die einzige Aufgabe, die er hat ist es, arbeitende Menschen für blöd zu verkaufen. Und daran versucht sich gerade der „Sozialdemokrat“ mit dem lustigen Nachnamen „Heil“, der eigentlich besser in eine andere Partei passen würde. Heil sucht sein Heil in der Erschließung neuer Geldquellen für den Sozialstaat. So will er die ihm mit Sicherheit haushoch überlegene „Künstliche Intelligenz“ besteuern und alle, die noch nicht drin sind, in die Rentenkasse zwingen. Da werden sich wahrscheinlich wieder ein paar Nettozahler mehr Gedanken über Auswandern machen.

RP: „Zur Finanzierung des Sozialstaats werden wir in den kommenden Jahrzehnten neue Lösungen finden müssen“, sagte Heil der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). „Wir sollten etwa darüber nachdenken, wie wir mehr Menschen in die Rentenversicherung einbeziehen können“, sagte der Minister. Es gehe nicht nur um die Einbeziehung von Selbstständigen, sondern auch weiterer Berufsgruppen. „Es geht auch darum, dass die Rendite der Digitalisierung gerecht verteilt wird“, sagte Heil. Eine Robotersteuer hatte der Minister unlängst zwar abgelehnt, eine mögliche Wertschöpfungsabgabe bisher aber nicht.

Heil will am heutigen Montag unter dem Titel „Neue Arbeit, neue Sicherheit“ einen deutschlandweiten „Zukunftsdialog“ zum Sozialstaat starten. Geplant sind bis Frühjahr 2019 vier so genannte Bürgerforen in Jena, Augsburg, Essen und Bremerhaven, bei denen der SPD-Politiker mit Bürgern über die Zukunft des Sozialstaats diskutieren will. „Mein Ziel ist, dass die Menschen wieder mehr Vertrauen haben in die Handlungsfähigkeit des Staates und demokratische Politik“, sagte Heil. „Es gibt Zukunftsängste auch bei denen, denen es gut geht. Sie werden geschürt von politischen Scharlatanen. Denen wollen wir etwas entgegensetzen“, sagte der SPD-Politiker.

Mit dem letzten Satz trifft der Heile-Hubi fast ins Schwarze, aber eben nur fast. Die Zukunftsängste bei denen, denen es gut geht, belaufen sich höchstwahrscheinlich darauf, dass fette und arbeitsscheue Sozis sie noch mehr schröpfen wollen.

 

Ein Kommentar

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    Sozialstaat braucht neue Finanzierungsquellen
    Woran das wohl liegt ?
    —–
    Bekopftuchte SPD-„Brückenbauerin“ auf Mission

    Bayern/Erlangen – Solang es in Deutschland eine islamische Partei noch nicht zu nennenswertem Erfolg gebracht hat, ist zweifellos die SPD die erste muslimische Wahl. Grit Nickel, „AusländerInnenbeauftragte“ im Vorstand der SPD Erlangen ist ein Beispiel dafür, wo die einstige Arbeiter- und Volkspartei gelandet ist.
    https://tagebuch-ht.weebly.com/n.html

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