Thüringen: Landesvorstand weist Forderungen nach Ausschluss von Björn Höcke zurück

Björn Höcke – foto: freie-presse.net

Zur Forderung der „Alternativen Mitte“ nach einem Ausschluss von Björn Höcke aus der AfD hat der Landessprecher der AfD Thüringen eine Stellungnahme abgegeben:

„Björn Höcke hat in seiner Rede zum Landesparteitag am 13. und 14. Oktober in Arnstadt kein einziges Mal die ‚Alternative Mitte‘ angegriffen, sondern in der notwendigen Deutlichkeit auf parteischädigendes Verhalten verschiedener Einzelpersonen hingewiesen. Dabei wies Björn Höcke in seiner Rede jedoch auch und nicht zum ersten Mal darauf hin, dass die AfD als zukünftige Volkspartei eine möglichst große weltanschauliche Spannbreite in ihren Reihen benötigt, und bot auch seinen Widersachern in der Partei ausdrücklich und einmal mehr eine Zusammenarbeit an.

Zumindest im Landesverband Thüringen ist jedoch kein inhaltlicher oder konstruktiver Beitrag der betroffenen Einzelpersonen zum programmatischen Prozess oder zur inhaltlichen Profilierung der Partei bekannt. Vielmehr zeichnen sich diese Personen etwa dadurch aus, dass sie beste Kontakte zu bekennenden NPD-Sympathisanten pflegen. Des Weiteren bestehen Kontakte zu Personen, die aufgrund inakzeptabler Aktionen und Äußerungen sowie wegen problematischer Beziehungen zu bekannten Rechtsextremisten bereits in erster Instanz aus der Alternative für Deutschland ausgeschlossen wurden. Die ‚Alternative Mitte‘ sollte sich deshalb viel eher darauf konzentrieren, diese offensichtlichen Widersprüche zwischen Anspruch und Wirklichkeit der betroffenen Thüringer Vertreter einer Klärung zuzuführen. Denn wer einerseits Rechtsextremisten in sein Lager holt, um Stimmung gegen Björn Höcke oder den Landesvorstand zu machen, ist andererseits vollständig unglaubwürdig, wenn er die Öffnung der AfD hin zur ‚bürgerlichen Mitte‘ fordert.

Die Forderungen der ‚Alternativen Mitte‘ zur Bekämpfung des Landessprechers Björn Höcke sind ein unter keinem Aspekt zu rechtfertigender Angriff und dienen ausschließlich der Destabilisierung eines der erfolgreichsten Landesverbände der AfD. Sie werden daher vom Landesvorstand entschieden zurückgewiesen. Der AfD-Bundesvorstand wird aufgefordert, die in dieser öffentlichen Attacke liegende Schädigung der Partei konsequent zu ahnden.“